Photovoltaik-Förderung

Der Delegierte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Josef Göppel setzt zusammen mit zwei weiteren Abgeordneten seiner Fraktion ein maßgebliches Zeichen mit seiner Nein-Stimme gegen die drastischen Kürzungen und Einschnitte im EEG. Die namentliche Abstimmung am 29. März 2012 nutzte er für eine bewusste Gegenstimme da er die Entscheidung der Bundesregierung und die damit verbundenen Konsequenzen nicht mittragen wollte und forderte günstigere politische Rahmenbedingungen im Bereich der Photovoltaik-Anlagen, so Josef Göppel in einem Interview mit dem Branchenmagazin futurasol.

Göppel war trotz seiner Gegenstimme nicht in der Lage das Gesetz zu verhindern. Die EEG-Novelle wurde nach Aussagen von Josef Göppel von „einer Koalition einiger Kräfte in der FDP mit einigen Abgeordneten in der Unions-Fraktion, die gegenüber der Energiewende nach wie vor skeptisch eingestellt sind“ verabschiedet.

Der CSU-Abgeordnete aus Mittelfranken hofft am 11. Mai auf reichlich Widerstand im Bundesrat um somit weitere Nachbesserungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz zu erreichen. Diesbezüglich erwartet er von Photovoltaik-Herstellern und Installateuren sich an die jeweilig zuständigen Ministerpräsidenten zu wenden. Zudem rechnet er mit einer neuen Regierungskoalition, die in der nächsten Legislaturperiode erwartungsgemäß für bessere Rahmenbedingungen im Bereich der Photovoltaik-Anlagen sorgen wird.

Als Erklärung für seine Nein-Stimme gab Göppel den „fehlenden Anreiz für Speicherlösungen an“, den er in seinem Gesetzesentwurf präzise ausgearbeitet habe, aber im Bundestag damit auf Widerstand gestoßen war.
Göppel sieht die Frage entsprechender Speicheranreize als zentrales Thema für die nächste EEG-Novelle. Desweiteren ist er fest entschlossen, es nicht bei der aktuellen Regelung belassen zu wollen. Als Beispiel für seine Ziele sieht er Amerika als Vorbild, die eine Lösung in Bezug auf den internationalen Wettbewerb gefunden haben.

Über einen Photovoltaik-Ausbaukorridor wollte sich Josef Göppel nicht im Detail äußern, da er dieses Thema als Aufgabe einer neuen Koalition sieht. Viel wichtiger sei es jetzt das Augenmerk auf die deutschen Unternehmen zu richten die unter dem Druck der chinesischen Konkurrenz schwer zu kämpfen haben.

News vom: 08.05.2012


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